Allgemeine Geschäftbedingungen

1. Vorbemerkungen
1.1. Die nachfolgenden Bestimmungen beziehen sich auf das Internetangebot von GenialiCa und sind für Nutzer von GenialiCa verbindlich. Mit der Inanspruchnahme jeden Dienstes, der von GenialiCa angeboten wird, erklärt der Nutzer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein. Eine Registrierung bei Puschelfarm ist nicht möglich, ohne dass der Nutzer zuvor ausdrücklich zugestimmt hat.
1.2. Diese Bestimmungen regeln die Nutzung der von GenialiCa angebotenen Dienste und sollen höchstmögliche Qualität sichern sowie Missbräuche ausschließen. Darüber hinaus werden diese Bedingungen dem Verkauf sowie der Vermittlung von Waren und Dienstleistungen über die Internetseiten von GenialiCa verbindlich zugrunde gelegt.
1.3. Der Internetdienst von GenialiCa steht Nutzern weltweit zur Verfügung.
1.4. Sofern für die Nutzung einzelner Dienste eine Registrierung (Benutzername und Passwort) erforderlich ist (z.B. auch für Foren von GenialiCa) kommt mit der Registrierung zwischen dem Nutzer und GenialiCa ein Vertrag zustande. Dieser wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Die Nutzung im Namen Dritter oder für dritte und Mehrfachanmeldungen von Einzelpersonen sind ausdrücklich untersagt.

2. Leistungen und Inhalte von GenialiCa (nachfolgend "Dienste")
2.1. GenialiCa ist ein Spielentwickler und Puschelfarm ist ein sogenanntes Browsergame.
2.2. Nach einer Registrierung bei Puschelfarm steht dem Nutzer ein Zugang für das Spiel von dem Hersteller GenialiCa auf dem jeweiligen Server zur Verfügung.
2.3. GenialiCa bietet eine Sammlung von Links auf Verkaufsplattformen dritter Unternehmen im Internet an. Soweit Dienste der jeweiligen Unternehmen in Anspruch genommen werden, gelten die AGB der jeweiligen Unternehmen. GenialiCa vermittelt lediglich den Kontakt zu einer Verkaufsplattform eines dritten Unternehmens ohne selbst als Verkäufer aufzutreten.
2.4. Es werden Gewinnspiele von GenialiCa veranstaltet, an denen die Nutzer teilnehmen können. Die Gewinnausspielung erfolgt ohne Gewähr, Mitarbeiter von GenialiCa und deren Angehörige sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Eine Barauszahlung bei Sachpreisen ist nicht möglich. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Nutzung von GenialiCa-Diensten oder Dienste der Partner in keiner Weise die Gewinnchancen beeinflusst.
2.5. GenialiCa wird unregelmäßig per eMail seine Benutzer über Neuerungen zu GenialiCa und anderen Produkten informieren.

3. Pflichten der Nutzer
3.1. Der Nutzer verpflichtet sich zu einer rechtmäßigen Benutzung der Dienste von GenialiCa.
3.2. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen der benötigten Daten wird er GenialiCa umgehend mitteilen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht nach, hat er sämtliche für ihn hieraus entstehende Nachteile selbst zu tragen.
3.3. Der Nutzer verpflichtet sich, den Usernamen und sein Passwort sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Erfüllt er diese Verpflichtung grob fahrlässig oder vorsätzlich nicht, ist der Nutzer für alle Handlungen verantwortlich, die sich aus der missbräuchlichen Nutzung seines Passworts durch Dritte ergeben.
3.4. Er versichert, im Rahmen der Benutzung (insb. Diskussionsforen, Chat, Kommentar) keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten, sowie nicht gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von Jugend gefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt. Die Administration behält sich das Recht vor, Inhalte aus den Chaträumen oder Foren jederzeit zu entfernen, wenn diese den gängigen rechtlichen Bestimmungen zuwiderlaufen, anstößig oder feindselig sind, gegen die guten Sitten der allgemeinen öffentlichen Kommunikation verstoßen oder die geregelte Kommunikation der Nutzer untereinander erschweren.
3.5. Erlangt GenialiCa von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis oder wird GenialiCa i.S.d. § 5 TDG von einer vermeintlichen unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird GenialiCa im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch GenialiCa erforderlich sein, wird GenialiCa diesem nachkommen.
3.6. An Inhalten, die der Nutzer, gleich auf welche Weise (z.B. Foren, Chat, Links), in die Internetseiten von GenialiCa einspeist, überträgt der Nutzer jegliche Verwertungsrechte an GenialiCa und sichert daher zu, die alleinigen Urheberrechte daran zu besitzen. Von allen Ansprüchen, die aufgrund einer diesbezüglichen Zuwiderhandlung des Nutzers gegen GenialiCa erhoben werden, stellt der Nutzer GenialiCa auf erstes Anfordern frei.
3.7. GenialiCa behält sich das Recht vor, bei jeder Zuwiderhandlung, Störung des Systems, artfremder oder durch diese Bedingungen untersagter Nutzung den verantwortlichen Nutzer unwiderruflich von den GenialiCa-Dienstleistungen auszuschließen. Zudem ist GenialiCa berechtigt, die Profilbeschreibungen, Beiträgen von Nutzern und sogar den kompletten Benutzeraccount auch ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen zu löschen. Es besteht ausdrücklich kein Rechtsanspruch für Benutzeraccounts oder den zugehörigen Daten !
3.8. Der Nutzer stellt GenialiCa von allen Ansprüchen frei, die aufgrund einer Handlung des Nutzers oder ihm zuzurechnender Dritte gegen GenialiCa erhoben werden.

4. Haftung
4.1. GenialiCa gewährleistet nicht die jederzeitige 100%ige Verfügbarkeit seiner Dienste. GenialiCa haftet nicht für Schäden, unabhängig vom Rechtsgrund, die aus der Nichtverfügbarkeit der Dienste resultieren.
4.2. GenialiCa zeichnet sich für rechtswidrige und insbesondere die Rechte Dritter berührende Inhalte und Nachrichten, die durch Nutzer über die Diskussionsforen, Chat, im Spiel etc. auf den Seiten von GenialiCa in das Internet eingestellt werden nur dann verantwortlich, wenn GenialiCa von dem Inhalt Kenntnis hat und es GenialiCa technisch und wirtschaftlich möglich ist, diesen Inhalt vor weiteren Zugriffen zu sperren.
4.3. GenialiCa übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und Werthaltigkeit der Angebote dritter Anbieter. Zudem übernimmt GenialiCa keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen und Daten, die von Dritten auf den Seiten von GenialiCa bereitgestellt werden.
4.4. GenialiCa ist für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich (§ 5 Abs. 3 TDG). GenialiCa weist jedoch darauf hin, dass eine Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstegesetzes dennoch bestehen kann und GenialiCa unter Maßgabe der nachstehenden Vorschriften hiervon auch Gebrauch machen wird.
4.5. Es besteht kein Rechtsanspruch für Benutzeraccounts. GenialiCa haftet nicht für Schäden, die aus der Nichtverfügbarkeit eines gelöschten oder nicht verfügbaren Accounts resultieren.

5. Datenschutz
5.1. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm auf den Internetseiten von GenialiCa aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG), der Verordnung über Datenschutz für Unternehmen, die Telekommunikationsleistungen erbringen und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.
5.2. Darüber hinaus behandelt GenialiCa die Daten vertraulich und in Übereinstimmung mit den entsprechenden Nutzern. Eine über den hier beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Nutzer erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung seitens der Nutzer.
5.3. Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist.
5.4. Der Nutzer ist hiermit über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Diensten erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden. Der Nutzer stimmt dieser Datenverarbeitung ausdrücklich zu.
5.5 Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können wir für Zwecke der Werbung, zur Marktforschung und zur Verbesserung unserer Dienste Nutzungsprofile unter einem Pseudonym auswerten, jedoch nur soweit Sie nicht von Ihrem gesetzlichen Recht Gebrauch gemacht haben, dieser Nutzung Ihrer Daten zu widersprechen. Ein Teil unserer Dienste erfordert es, dass wir sog. Cookies einsetzen. Cookies sind kleine Datenmengen, die Ihr Internetbrowser auf Ihrem Rechner speichert. In Cookies können Informationen über Ihren Besuch auf unserer Website gespeichert werden. Die meisten Browser sind standardmäßig so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren. Sie können jedoch Ihren Browser so umkonfigurieren, dass er Cookies ablehnt oder vorher eine Bestätigung von Ihnen erfragt. Wenn Sie Cookies ablehnen, kann dies allerdings zur Folge haben, dass nicht alle unsere Angebote für Sie störungsfrei funktionieren.

6. Bestimmungen für den Spielbetrieb
6.1. Die von GenialiCa zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte unterliegen darüber hinaus zur Regelung des Spielbetriebes den allg. Spielregeln (siehe Anleitung), mit denen sich der Nutzer hiermit einverstanden erklärt.

7. Schlussbestimmungen
7.1. Die von GenialiCa zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird dem Nutzer gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen wie z.B. dem Kopieren, dem Vertrieb oder dem Veröffentlichen, ist der Nutzer ohne vorherige Erlaubnis von GenialiCa nicht berechtigt.
7.2. GenialiCa behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen und die allgemeinen Spielregeln in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und der Nutzungsbedingungen einverstanden.
7.3. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
7.4. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, wird Lippstadt vereinbart. 7.5. Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der oben beschriebenen Dienste von GenialiCa oder diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Lippstadt ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
7.6. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im übrigen nicht davon berührt.

8. Disclaimer
8.1 VIII. Salvatorische Klausel.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben unter Umständen auf unseren Internetseiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit AUSDRÜCKLICH von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf den Seiten von GenialiCa. Diese Erklärung gilt für alle auf GenialiCa ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner führen.

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